Artikelaktionen

Sie sind hier: Startseite Newsroom Pressemitteilungen … Professor Dr. Wolfgang Jäger …

Professor Dr. Wolfgang Jäger in den Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg gewählt

Landtag entscheidet sich mit großer Mehrheit für Rektor der Albert-Ludwigs-Universität

Freiburg, 03.08.2006

Der Rektor der Albert-Ludwigs-Universität, Professor Dr. Wolfgang Jäger, ist in der vergangenen Woche vom Landtag in die Gruppe der „Mitglieder ohne Befähigung zum Richteramt“ in den Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg wieder gewählt worden.

„Ich freue mich darauf, in den kommenden neun Jahren für den Staatsgerichtshof weiter tätig zu sein“, so Rektor Jäger. Der Staatsgerichtshof ist das Verfassungsgericht des Landes Baden-Württemberg. Es entscheidet nicht in Rechtssachen einzelner Bürger, insbesondere nicht als weitere Instanz in Verfahren vor den Fachgerichten. Die Zuständigkeit des Staatsgerichtshofs ist in der Landesverfassung geregelt.

Die Mitglieder müssen mit zwei Drittel der Stimmen des Landtags gewählt werden. Jäger ist mit großer Mehrheit ohne Gegenstimme (120 von 122 Abgeordneten stimmten für ihn, bei zwei Enthaltungen) wieder gewählt worden. Er erhielt von allen Kandidaten die meisten Stimmen.

Der Staatsgerichtshof besteht aus insgesamt neun Richtern, wovon drei Berufsrichter sind, drei Richtern mit allgemeiner „Befähigung zum Richteramt“ sowie drei Richtern, bei denen diese Voraussetzung nicht vorliegt. Der Staatsgerichtshof entscheidet grundsätzlich in voller Besetzung in Anwesenheit aller neun Mitglieder.

Sitz des Staatsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg ist Stuttgart.

Weitere Informationen gibt es unter
www.baden-wuerttemberg.de/staatsgerichtshof/

abgelegt unter: